CDU-Infobrief 2019-09

22.09.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Themen lauten heute:
1. Waldschule: Sanierung vertagt, Neubau vorgezogen
2. Verwaltungsgemeinschaft Ascheberg entscheidungsreif
3. CDU: 2 Kandidaten für Kreisvorsitz

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Klaus-H. Hensel

Fraktionsvorsitzender
CDU Stadtverband Quickborn


Den Infobrief und weitere Informationen können Sie unter dem Link cdu-quickborn.info/infodienst/ bestellen und abbestellen. Wir würden uns freuen, wenn Sie auch interessierte Freunde und Bekannte über dieser Möglichkeit informieren.


Hier die heutigen Themen im Einzelnen:

  1. Sanierung der Waldschule vertagt, Neubau wird vorgezogen
    In dieser Woche fanden zwei Ausschusssitzungen statt, die sich mit zukunftsweisenden Projekten befasst haben. Am Dienstag tagten der Ausschuss für Bildung, Kultur und Freizeit (ABKF) und der Ausschuss für kommunale Dienste (AKD) gemeinsam, um eine Lösung für die Sanierung der Waldschule zu finden. Bislang war vorgesehen, die Schule in mehreren Abschnitten zu sanieren und auszubauen. Erster Abschnitt war die Sanierung des Altbaus (denkmalgeschützt) und ein erster Neubauabschnitt, der eine Mensa und 5 Klassenräume vorsah. Dieses war mit 5 Mio. € im Haushalt finanziert, die mit rund 0,8 Mio. vom Land bezuschusst werden sollten.
    Kürzlich gab es dann überraschend von der Verwaltung eine neue Kostenaufstellung, die mit einem Volumen von 7,8 Mio. endete und dem Vorschlag die ganze Sanierung auf Eis zu legen und auf die Bezuschussung zu verzichten, weil die Finanzierung nicht mehr gegeben ist.

    AKD und ABKF haben dann intensiv beraten und haben den Beschluss gefasst, die Sanierung des Altgebäudes aus dem Projekt herauszunehmen und auf einen erheblich späteren Zeitpunkt zu vertagen. Die Investitionssumme hierfür beträgt 5,0 Mio. € abzüglich 0,8 Mio. € Zuschuss (vom Land auch für die verringerte Maßnahme zugesagt).
    Damit ist gewährleistet, dass die Mensa und die dringend benötigten Klassenräume entstehen können. Der Beschluss wurde von den Fraktionen der CDU, SPD und Grünen getragen, die dazu auch noch eine gemeinsame Erklärung herausgeben werden.

  2.  

  3. Verwaltungsgemeinschaft mit Ascheberg wird entscheidungsreif
    Am Donnerstag tagte der Hauptausschuss (HA) u.a. zum Thema Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft. Die Gespräche hierzu laufen seit geraumer Zeit auf Wunsch von Ascheberg aus dem Kreis Plön.

    Hierzu hatte die Quickborner Politik dem Bürgermeister den Auftrag erteilt eine detaillierte Kostenberechnung mit entsprechenden Risikozuschlägen und eine Bewertung der Vor- und Nachteile vorzulegen.

    Die Unterlagen dazu wurden am Donnerstag vorgelegt und erläutert. Dabei kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass die Übernahme sich nicht nur finanziell rechnet und sich zusätzlich Synergieeffekte für die Stadt ergeben, sondern auch positive Impulse für eine weitere Digitalisierung von Verwaltungsleistungen bringen werden. Während die ausführliche Darstellung von den Ausschussmitgliedern hinterfragt und diskutiert wurde, meldete die FDP-Fraktion Zweifel an den Zahlen an. Begründet wurde das mit einem „Bauchgefühl“. Eine Entscheidung von Seiten der Stadt wird in der Oktobersitzung der Ratsversammlung erfolgen. Die CDU-Fraktion wird ihre Entscheidung voraussichtlich in der Sitzung am 07.10.2019 treffen.

  4.  

  5. CDU-Kreisparteitag: Wahl des Vorsitzenden mit 2 Kandidaten
    Spannend wird es auf dem Kreisparteitag der CDU am 01.11.2019 in Hemdingen. Neben dem bisherigen Kreisvorsitzenden Christian von Bötticher stellt sich auch sein bisheriger Stellvertreter Nikolas Sölter zur Wahl.

    Mit dem gestandenen früheren Umweltminister und heutigen Geschäftsführer der Köllnflockenwerke und dem jungen, dynamischen Juristen und Mitglied des Bundesvorstands der Jungen Union, Nicolas Sölter, stehen den CDU-Mitgliedern zwei hervorragende Personen zur Auswahl. Da sicher viele Niclas Sölter noch nicht kennen, ist dessen Bewerbungsschreiben als Anlage beigefügt.

Die aktuellen Vorschläge zu den Bebauungsplänen Waldschule (Stand 09/2019)

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