CDU-Infobrief 2019-10

1.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Themen lauten heute:
1. Online-Befragung zum Zustand der Radwege
2. CDU-Fraktion wünscht Bereitstellung von Aufforstungsfläche für Wald
3. Finanzielle Auswirkung des Aufgehens der Comdirect in die Commerzbank soll geprüft werden

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Klaus-H. Hensel

Fraktionsvorsitzender
CDU Stadtverband Quickborn


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Wir würden uns freuen, wenn Sie auch interessierte Freunde und Bekannte über dieser Möglichkeit informieren.


Hier die heutigen Themen im Einzelnen:

  1. Online-Befragung zum Zustand der Radwege
    Auf Initiative der CDU-Fraktion arbeitet die Quickborner Stadtplanung seit Januar dieses Jahres an einem Radwegekonzept für Quickborn.
     
    Ebenso will auch der Kreis Pinneberg ein solches Konzept für den gesamten Kreis erstellen. Hierzu wird bis zum 26.10.2019 eine Online-Befragung durchgeführt, an der sich alle Bürger des Kreises beteiligen können.
     
    Die CDU Quickborn begrüßt diese Vorgehensweise und bittet alle Quickborner um rege Teilnahme:
    Unter Radfahren-im-kreis-Pinneberg.de kann jeder seine Vorschläge für Verbesserungen direkt online eingeben.
     
    Darüber hinaus bietet die CDU allen Quickbornern ihre Hilfe an: Jeder der sich nicht online beteiligen kann bzw. will, kann seine Vorschläge auch schriftlich bei der CDU einreichen. Formulare dafür gibt es hier zum Selbstausdrucken als Download (eine Eingabe pro Seite) / Download (acht Eingaben pro Seite) oder per Email-Bestellung hier: Radwege@CDU-Quickborn.de
     
  2.  

  3. CDU-Fraktion wünscht Bereitstellung von Aufforstungsfläche für Wald
    Die CDU-Fraktion hat im zuständigen Fachausschuss den Antrag gestellt, eine größere Fläche in Quickborn für eine Waldaufforstung auszuweisen. Privatpersonen, Firmen und Vereine sollen die Möglichkeit bekommen, an der Aufforstung mitzuwirken.

    Der genaue Antrag hierzu lautet:
    CDU-Fraktion beantragt, nachfolgenden Beschluss im ASU zu fassen:

    Der Bürgermeister wird gebeten, eine größere Fläche in Quickborn für eine Aufforstung bereitzustellen. Hierzu ist ein Pflanzplan zu erstellen, der aus ökologischer und klimarelevanter Sicht einen wertvollen gesunden Waldbestand erwarten lässt.

    Ziel ist es, den Waldbestand in der Stadt Quickborn zu erhöhen und damit einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Verbesserung des Waldanteils in Schleswig-Holstein zu erbringen.

    Die Fläche kann aus Bestand, im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen gekauft (Ökokonto), getauscht oder erworben werden. Sie sollte einige ha umfassen, damit im Endzustand eine ausreichend große Waldfläche entsteht. Wünschenswert wäre, wenn sich die Fläche an einen bereits vorhandenen Wald anschließt.

    Quickborner Bürger, Firmen oder Vereine sollen aufgerufen werden, sich an der Bepflanzung zu beteiligen. Das kann durch eine gemeinsame Pflanzaktion mit fachlicher Begleitung oder durch Patenschaften für Bäume erfolgen. Die Bepflanzung sollte so vorgenommen werden, dass sie zeitlich offen ist und sukzessive erfolgen kann.

  4.  

  5. Finanzielle Auswirkung des Aufgehens der Comdirect in die Commerzbank soll geprüft werden
    Nach Bekanntwerden der Pläne der Commerzbank, die in Quickborn ansässige Comdirect gänzlich zu übernehmen, ist klar, dass es erhebliche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt geben wird. Die Stadt wird künftig, wenn überhaupt, nur noch einen Bruchteil der bisherigen Gewerbesteuereinnahmen von diesem Unternehmen, bzw. der Commerzbank erhalten. Da ein Minus bei der Gewerbesteuer eine Reihe von Auswirkungen auf Umlagen und Zuschüsse hat, sollen die Auswirkungen auf Vorschlag der CDU in einer Szenarienberechnung abgeschätzt werden. Ziel ist es, rechtzeitig gegenzusteuern zu können.

    Der CDU-Antrag lautet wie folgt:
    Die Verwaltung wird gebeten, eine Szenarienberechnung für das Jahr 2021 und folgende Jahre aufzustellen. In dieser soll die Haushaltssituation der Stadt ohne den Gewerbesteueranteil der Comdirect für die nächsten Jahre berechnet werden. Dabei sind Veränderungen, die sich aus den laufenden Verhandlungen über eine Änderung des kommunalen Finanzausgleichs ergeben, unberücksichtigt zu lassen.
    Begründung:
    Nachdem klar ist, dass die Comdirect von der Commerzbank übernommen wird, muss sich die Stadt Quickborn auf eine erhebliche Reduzierung der Gewerbesteuern einstellen. Geringere Gewerbesteuern wirken sich aber auch auf den kommunalen Finanzausgleich aus. Damit rechtzeitig gegengesteuert werden kann, ist es erforderlich, die Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt abzuschätzen. Da dieses teilweise zeitversetzt geschieht, ist eine Betrachtung über mehrere Jahre erforderlich.

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